Allgemeine Rechtsfragen zu COVID-19

1. Wie beurteilt sich die Rechtslage bei der Corona-Pandemie?

Mit der Corona-Pandemie kommen auch viele rechtliche Fragen auf - was passiert mit den Arbeitsnehmern, welche Pflichten treffen mich als Arbeitgeber, was kann ich als Unternehmer machen, um Forderungen später zu zahlen. Es gibt Fragen über Fragen. Die Rechtslage bei der Corona-Pandemie steht ebenfalls vor der Herausforderung, dass bestimmte Gesetze an eine derartige Ausnahmesituation nicht gedacht haben. Es geht bei der Corona-Krise auch im rechtlichen Bereich viel um Verständigung mit den Vertragspartnern.

2. Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es, um später zu zahlen?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Eines der bekanntesten ist die Stundung. Damit bleibt der Anspruch erhalten und durchsetzbar. Das Gesetz kennt verschiedene Vorschriften der Stundung: Steuerstundung § 222 AO, Ausgleichsforderung bei Zugewinnausgleich § 1382 BGB, Stundung des Pflichtteilsanspruchs § 2331a BGB.

ALternativ kann der Schuldner einer Leistung, beispielsweise bei einem Fitnesstudiovertrag, die Einrede der Nichterfüllung geltend machen.

3. Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es, um mit meinem Vertragspartner über Forderungen zu sprechen, die nicht erfüllt werden können?

Wenn die Vertragspartner in eine schwierige Lage kommen, kann es sinnvoll sein über den Erlass von Forderungen, über den Verzicht oder eine Vertragsanspassung zu verhandeln.

** Was heißt Erlass?** Der Erlass einer Schuld ist ein Vertrag, bei dem der Gläubiger dem Schuldner eine Forderung erlässt. Damit verzichtet der Gläubiger auf einen Teil der geschuldeten Leistung.


Wie können wir Ihnen helfen?

  • Prüfung und Erhebung von Einreden
  • Erlassverträge
  • Vertragsanpassung
  • Verhandlung mit Vertragspartnern